SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2024/151 vom 21. August 2025 , Entscheid Verwaltungsgericht, 21.08.2025 - Sg Verwaltungsgericht (2025)
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Art. 159 Abs. 1 lit. d und Abs. 3 PBG (sGS 731.1). Art. 12 VRP (sGS 951.1). Art. 16a RPG (SR 700). Art. 7 Abs. 4bis und Art. 33 Abs. 2 USG (SR 814.1). Streitig war, ob die Ausbringung von (nassem) Schlamm durch den Beschwerdeführer auf einem Landwirtschaftsgrundstück im angefochtenen Entscheid zu Recht als unrechtmässig bestätigt und die Möglichkeit einer nachträglichen Bewilligung verneint zu Recht wurde. Das Verwaltungsgericht liess unbeanstandet, dass die Vorinstanz die ordentliche und ausnahmsweise nachträgliche Bewilligungsfähigkeit der Geländeaufschüttung verneinte. Es bestätigte, dass der mit Plastikschnüren und Fällmitteln angereicherte flüssige Schlamm nicht hätte auf den Feldern ausgebracht werden dürfen und diese Entsorgung insofern widerrechtlich gewesen sei. Es hielt im Weiteren fest, dass die grundsätzliche Pflicht des Beschwerdeführers zur Wiederherstellung des überschütteten Bodens auf der im Fachbericht umrissenen Fläche beweisrechtlich hinreichend erstellt sei. Die Vorinstanz habe zu Recht bejaht, dass die Wiederherstellung im Grundsatz verhältnismässig sei. Zutreffend sei zwar, dass vor einem allfälligen Rückbau die konkret vorzukehrenden Massnahmen zuerst geprüft und festgelegt wer-den müssten. Dies bedeutet aber nicht, dass diese Prüfung im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 12 Abs. 1 VRP) von der Beschwerdegegnerin vorzunehmen wäre. Vielmehr sei diese ihrer Untersuchungspflicht insbesondere mit dem Fachbericht hinreichend nachgekommen und habe der ihr obliegenden Beweisführungslast genüge getan. Sie habe gestützt darauf in grundsätzlicher Hinsicht feststellen dürfen, dass der ausgetragene Schlamm sachgerecht zu entfernen und der rechtmässige Zustand wiederherzustellen sei. Gemäss Art. 159 Abs. 2 PBG wirke die für den unrechtmässigen Zustand verantwortliche Person im Wiederherstellungsverfahren mit; sie habe einen Vorschlag für die Wiederherstellung zu unterbreiten. Im Umweltrecht spiele